Lernen damit Alles-Gelingt!

Handels- und GesellschaftsrechtWinfried Schwabe, Melanie Pelzer

Manchmal bei der Auslegung von verschiedenen Normen wird man mit sog. Verweisenden Normen konfrontiert. Es gibt jedoch hunderte Verweisungen die auf verschiedene Rechtsfolgen abstellen und daraus haben sich zwei Arten von Verweisungsarten gebildet – nämlich Rechtsfolgeverweisung und Rechtsgrundverweisung. Nun war ist denn der Unterschied?

BGB leicht gemachtHeinz Nawratil

Einige Ausnahmen von der Unmöglichkeit der Leistung nach § 275 I BGB :

Wichtig zu merken ist, dass -Beim Kauf eines gebrauchten Pkws der später z.B, beschädigt wird, oder geminderten Wert als beschrieben aufweist die Nacherfüllung gem. 437 Nr. 1 nicht zugreifen kann. Der Grund ist: Unmöglichkeit der Nachlieferung oder Nachbesserung. Die Nachlieferung eines anderen VW Golf ist deshalb unmöglich, weil jeder anderer Golf als der vom Käufer ausgewählte völlig anders ist, Diese Golf ist in solchen fällen als eine nicht vertretbare Sache zu bezeichnen. Und an nicht vertretbaren Sachen scheitert die Nachlieferung. und Tritt die Unmöglichkeit ein.

40 Probleme aus dem BGB - Kaufrecht (Examenswichtige Klausurprobleme)Klaus Tiedtke, Marco Schmitt

Von einer vertraglichen Vereinbarung kann man sprechen
wenn der Inhalt des Vertrages dem Verkäufer eine Pflicht bestimmt die Kaufsache in einem Zustand zu veräußern den er vorher festgelegt hat...

Bei der Abgrenzung zwischen dem Verrichtungsgehilfen gem. § 831 BGB und Erfüllungsgehilfen gem. § 278 BGB muss man etwas vorsichtiger lernen den es kann vorkommen, dass die gleiche Person ein man Erfüllungsgehilfe ist und später bei der Prüfung der deliktischen Ansprüche als Verrichtungsgehilfe auftritt.
Erstmal die Definitionen :

Bei einer Schickschuld (z.B. bei einem Versendungskauf) ist der Schuldner verpflichtet dem Gläubiger die Leistung zu schicken.
Um es etwas genauer zu differenzieren ist der Leistungsort und der Erfolgsort zu beachten. Bei einer Schickschuld ist der Leistungsort des Schuldners des Schuldners. Er muss nämlich die Leistung dort bewirken.
Der Erfolgsort befindet sich dagegen am Wohnsitz des Gläubigers.

In den Fällen ist meiner Meinung nach sinnvoller erst mal mit den Leistungs- und Erfolgsorten zu hantieren, denn wenn man sich nur an das Verschicken festhält, kann man leicht einen Fehler begehen und dadurch an der Fallfrage vorbei schreiben.

Bei Schenkung ist auch einiges zu merken.
Unter Schenkung definiert das Gesetz eine unentgeltliche Zuwendung. Dabei muss das Vermögen des Beschenkten um etwas vergrößern. Beide Parteien – der Schenker und der Beschenkte müssen sich einig über die Zuwendung sein und drüber, dass diese unentgeltlich erfolgt.

Solle in einem Schenkungsfall ein Minderjähriger vorkommen, dann pass immer auf die Vorteilhaftigkeit des Geschäfts! Eine Willenderklärung des Minderjährigen ist nur dann wirksam, wenn diese dem Minderjährigen einen lediglich rechtlichen Vorteil! Bei Schenkung eines Grundstücks an einen Minderjährigen ist seine Annahme nichtig weil der durch das Geschäft benachteiligt wird. Im Endeffekt muss er z.B. Grundsteuer zahlen, und das ist ein reiner rechtlicher Nachteil.

Leistung gemäß § 812 BGB ist eine bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens. Diese Definition ist auch durch das Bundesgerichtshof anerkannt und kann im Band BGHZ 40, 272 nachgelesen werden.

Bei Fällen in denen es um die Leistung nach § 812 BGB geht, sollte man berücksichtigen dass es nicht nur bloße Geldleistung gibt. Diese norm versteht unter Leistung jede mögliche Vermögensmehrung also auch Gegenstände, und Rechte wie Patente oder ähnliches.

Wo liegt eigentlich der Unterschied zwischen einer Körperverletzung und einer Gesundheitsverletzung gemäß § 823 I BGB ?

Die Kommentare definieren die Körperverletzung als jeden äußeren Eingriff in die körperliche Unversehrtheit oder Eingriff in die innere Lebensvorgänge. Unter diese Definition fällt auch die Gesundheitsverletzung. Wie sollte man also in der Klausur abgrenzen?

Hat man mehrere Deliktsfälle durchgearbeitet, dann weiß man schon, dass die Unterscheidung zwischen Körper- und Gesundheitsverletzung mit Vorsicht und Vernunft vorzunehmen ist.
Hat zum Beispiel in einem Fall der Täter seinem Opfer ein Giftmittel verabreicht, dann liegt klar eine Gesundheitsverletzung vor, obwohl das Opfer vielleicht dadurch auch am Körper geschädigt wurde.
Wird jemand in einem andern Fall angeschossen und befindet sich dadurch im Koma, geht es dann um Körperverletzung obwohl mit der Gesundheit geht’s auch nicht mehr viel besser.
Es empfiehlt sich nicht anderes als nur die Fälle mit § 823 I BGB mehrmals durchzuarbeiten.

Was ist eine Verfügung im sinne des § 816 Abs.I BGB?

Verfugung und Verpflichtung sollte man von einander immer trennen. Dieses Rechtsgeschäft bildet zusammen mit dem Verpflichtungsgeschäft die Basis für das Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip.

Eine Verfugung ist ein Rechtsgeschäft, das darauf gerichtet ist ein Recht (das schon besteht) zu übertragen , zu verändern, zu belasten oder aufzuheben.
Einfacher die Unterschiede zu merken geht mit dem Grundsatz: dass Verfügung ein Recht verändert und Verpflichtung ein Recht begründet.

Was bedeutet genau die Formulierung: „in sonstiger Weise“ laut § 812 BGB?

Bereicherungsanspruch nach § 812 BGB sieht vor zwei verschiedene Kondiktionen. Die Leistungskondiktion – „… durch Leistung eines anderen“ und die Nichtleistungskondiktion: „ … in sonstiger Weise“.

Eine Bereicherung wird also erlangt in sonstiger Weise nur dann wenn sie nicht durch Leistung erfolgt. Handelt es sich in einem Fall um alles andere als die Leistung dann findet die Nichtleistungskondiktion Anwendung.

Wie ist „eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb“ nach § 832 BGB zu verstehen?

Bezüglich der Norm § 823 BGB hat sich eine spezielle Fallgruppe herausgebildet, die im Gesetz nicht definiert ist aber von der Rechtsprechung anerkannt wurde nämlich das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb.

Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb – bedeutet eigentlich alles was die Gesamtheit dieses Betriebes umfasst. In erster Linie gehören dazu die Betriebsräume und Betriebsgebäude, Gründtücke, aber auch Ausstattung, Maschinen und Teile. Mit der Zeit wurden auch von er Rechtsprechung solche Eigenschaften darunter qualifiziert wie z.B.: Kundenportfolio und Kundenstamm, Tätigkeitskreis, Image und Erscheinungsform.

Der Erklärungsirrtum ist im § 119 I, 2 Alternative BGB aufgelistet. Beim Erklärungsirrtum handelt es sich um reines Verschreiben, und Versprechen. Jemand will 200 Bildschirme bestellen schreibt aber auf dem Bestellschein aus versehen 2000 und selbst bemerkt es gar nicht. Der Geschäftsführer teilt seiner Sekretärin mit dass er den Bestellschein schicken möchte meint aber er will es unbedingt vernichten.

Kurz gesagt beim Erklärungsirrtum stimmt das gewollte und das wie es erklärt wird nicht überein.

Der Inhaltsirrtum …

Die Definition der AGB’s – allgemeinen Geschäftsbedingungen ist in dem § 305 I 1. BGB enthalten. Laut dieser Vorschrift sind Allgemeine Geschäftsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt.
Dabei wichtig ist die Definition der allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unterteilen damit diese etwas besser im Kopf sitzt.

Was ist also notwendig damit man eine Regelung überhaupt AGB nennen kann? :

Was bedeutet „falsa demonstratio non nocet“?

Falsa demonstratio non nocet – bedeutet auf Deutsch „ eine falsche Bezeichnung schadet nichts“.
Dieser Rechtsgedanke hilft bei der Auslegung von Willenserklärungen wenn sie irgendwie fehlerhaft sind.
Der Beispielfall unter Juristen ist hier der „Haakjöringsköd Fall“ der das Reichsgericht am 8. Juni 1920 zu entscheiden hatte.

Die Fundstelle ist: Aktenzeichen II 549/19. Fundstelle: RGZ 99, 147.

Diese Entscheidung hat das Prinzip „Falsa demonstratio non nocet“ herausgebildet.

Die auflösende und aufschiebende Bedingung werden oft verwechselt. Hier eine einfache Übersicht um sich die unterschiede besser merken zu können.

Die Begriffe Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit und Deliktsfähigkeit.

Rechtsfähigkeit: bedeutet- die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Gemäß § 1 GBG beginnt die Rechtsfähigkeit eines Menschen mit der Vollendung der Geburt. Jeder lebend geborener Mensch also ist von Anfang an Rechtsfähig.

Was versteht man unter Leistungsstörungen im Schuldrecht?

Das Schuldrecht regelt das richtige und ordnungsgemäße Verhalten der Parteien beim Vertrag. Kommt eine von beiden Seiten ihren Pflichten aus dem Vertrag nicht nach, so hat man mit Leistungsstörung zu tun. Maßgeblich ist hier also die Pflichtverletzung aus dem Vertrag.

Leistungsstörung kann man in folgende Abschnitte unterteilen:
- Unmöglichkeit
- Nichtleistung
- Nebenpflichtverletzung
- Schlechtleistung.

Bedingung und Befristung – Unterschiede.

Es hat sich herausgestellt, dass es in der Übung Probleme mit der Bedingung und der Befristung aufgetreten sind. Erstmal ist es sinnvoll zu wissen das eigentlich die beiden Begriffe bedeuten.
Die Definitionen:

In die Sammlung der Jura Begriffe gehört mit Sicherheit der synallagmatischer Vertrag. Das Wort ist schwer zu merken, falls man Latein nicht gelernt hat. Es leitet sich von Synnalagma ab - Zweiseitigkeit
Noch ein lateinischer Begriff:
"Synallagmatischer Vertrag"

Beispiele und Anwendung.