Bügeleisenkauf. In diesem Fall sollte man das Trennungsprinzip und das Abstraktionsprinzip erläutern und dabei die wichtigen Vorschriften benennen.
Der Fall ist recht simpel: K kauft vom V ein Bügeleisen.
Die Fundstelle im Skript: seite 37 bis 39. Randnummer 134 bis 140.
Trennungsprinzip betrifft das Verfügungsgeschäft und das Verpflichtungsgeschäft. Es wird zwischen den beiden Rechts-Geschäften streng unterschieden.
Verpflichtungsgeschäft: in dem K von V ein Bügeleisen kauft, verpflichtet er sich nach § 433 II BGB dem V den Kaufpreis zu zahlen. Nach § 433 I BGB verpflichtet sich der V dem K das Bügeleisen zu übergeben und Eigentum an dem Ding zu verschaffen.
Verfügungsgeschäft: Nach § 929 S.1 geht das Eigentum an dem Bügeleisen auf den K erst dann über, wenn V dem K das Gerät aushändigt und die beiden immer noch einverstanden sind, dass das Eigentum verlagert wird. Das gleiche betrifft das Geld, nur in umgekehrte Richtung. Es kommen 2 Verfügungsgeschäfte zustande. Voraussetzungen hierfür sind: Einigung, Übergabe und Einigsein in Zeitpunkt der Übergabe. Der dritte Punkt ist nur für penible Menschen glaube ich. In der Veranstaltung wurde das nur kurz erwähnt.
Abstraktionsprinzip: hängt unmittelbar mit dem Trennungsprinzip zusammen. Es besagt, dass die beiden Rechtsgeschäfte (Verpfl. Und Verfüg.) unabhängig von einander wirksam und unwirksam sein können.
; "Hyper-Lernen E-Book")
Jetzt kommentieren