Unmöglichkeit nach § 275 I BGB – Ausnahmen.

Veröffentlicht am: in der Kategorie: Studium

Einige Ausnahmen von der Unmöglichkeit der Leistung nach § 275 I BGB :

Einige Ausnahmen von der Unmöglichkeit der Leistung nach § 275 I BGB :

Wichtig zu merken ist, dass -Beim Kauf eines gebrauchten Pkws der später z.B, beschädigt wird, oder geminderten Wert als beschrieben aufweist die Nacherfüllung gem. 437 Nr. 1 nicht zugreifen kann. Der Grund ist: Unmöglichkeit der Nachlieferung oder Nachbesserung. Die Nachlieferung eines anderen VW Golf ist deshalb unmöglich, weil jeder anderer Golf als der vom Käufer ausgewählte völlig anders ist, Diese Golf ist in solchen fällen als eine nicht vertretbare Sache zu bezeichnen. Und an nicht vertretbaren Sachen scheitert die Nachlieferung. und Tritt die Unmöglichkeit ein.

- Nachbesserung ist z.B. deshalb nicht möglich weil - sollte sich nach dem Kauf herausstellen, dass der PKW einen Unfallschaden hatte - diesen -Unfall kann man nicht mehr rückgängig machen. Man kann zwar den Wagen reparieren lassen, aber ein Unfallschaden vermindert den Wert des Autos und es wird niemals mehr zu dem Preis eines Unfallfreien Autos verkauft werden können.


- Wichtige Ausnahme von der Unmöglichkeit nach § 275 bei Stückschuld sind die so genannten " vertretbaren Sachen" hat zum Beispiel ein Käufer eine neue Kaffeemaschine gekauft und beim Kauf einen Preisnachlass wegen der beschädigten Verpackung erhalten, handelt es sich hier um eine Stückschuld, weil die eine -Kaffeemaschine ausgesondert wurde, Der Käufer hat mit dem Verkäufer bestimmte Vereinbarung bezüglich dieser Kaffeemaschine getroffen und nicht einer anderen. Wenn sich die Maschine demnächst als fehlerhaft erweist und der Kunde Nachlieferung verlangt, dann ist die Nachlieferung gemäß Â§ 439 immer noch möglich, weil diese eben gekaufte Kaffeemaschine vertretbar ist, Der Verkäufer hat noch die Möglichkeit diese zu liefern.

Anders ist es aber beim Kauf eines gebrauchten Pkws - hier handelt es sich immer nur um das spezielle einzelne Exemplar,


Titel=BGB leicht gemacht
Autor=Heinz Nawratil
ISBN=387440210X
Bild1=links