Abstraktionsprinzip, Trennungsprinzip, Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft
Veröffentlicht am: in der Kategorie: Jura
Antwort auf die 3 Frage aus dem ersten Übungsblatt für Privatrecht.
Unterscheidung zwischen Abstraktionsprinzip, Trennungsprinzip, Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft.
In der dritten Frage wird explizit nach Verpflichtungsgeschäften und Verfügungsgeschäften gefragt. Man soll hier zeigen, dass man Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip verstanden hat.
Der hungrige Student S will sich im Supermarkt 20 Joghurts kaufen. Er legt die Becher in den Warenkorb und später packt diese auf das Band an der Kasse aus.
Ich habe die Notizen aus dieser Übungsstunde irgendwo verlegt. Soweit ich mich erinnern kann, lauten die Antworten auf die Fragen wie folgt:
Wie werden die Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft hier geschlossen?
Das Verpflichtungsgeschäft ergibt sich aus einem wirksamen Kaufvertrag nach § 433 I und II. Das Verfügungsgeschäft wird nach § 929 S.1. geschlossen. Der Student wird erst dann Eigentümer der 20 Joghurts, wenn ihn diese übergeben werden und auch beide Parteien darüber sich einigen, dass das Eigentum übergehen soll.
Wie viele Verpflichtungsgeschäfte werden hier geschlossen? Ich glaube hier kommt es zu zwei Verpflichtungsgeschäften - und zwar zu dem Kauf von 20 Jogurts nach § 433 I. Der Supermarktbetreiber verpflichtet sich hier die 20 Joghurts dem Studenten zu übergeben. Aus § 433 II resultiert, dass sich der Student verpflichtet zur Zahlung und zur Abnahme der Joghurts. Ob man die beiden Verpflichtungen in ein Verpflichtungsgeschäft packen soll, oder in zwei trennen soll, kann ich jetzt nicht genau sagen. Vielleicht habt Ihr in der Übung besser als ich aufgepasst und die richtige Antwort niedergeschrieben?
Wie viele Verfügungsgeschäfte fanden hier statt? Das war die Merkwürdige Sache: ich glaube es wurde in der Übung gesagt, dass für jeden einzelnen Becher Joghurt ein Verfügungsgeschäft abgeschlossen wurde. Das bedeutet, dass hier 20 Verfügungsgeschäften statt fanden.
Das wären also zusammen 22 Geschäfte. So eine simple Sache - Joghurt kaufen, kann also doch so kompliziert ausgelegt werden. :)
Bitte korrigiert mich, falls diese Antwort nicht stimmt. Ich bin mir da selbst nicht ganz sicher.
