Haupteinnahmequellen EU: der EU Haushalt im Übersicht
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Alleine die Förderprogramme der EU belaufen sich für den Zeitraum von 2007 bis 2013 auf 975 Mrd. EUR. Im November dieses Jahres wurde ein Rettungspacket für die Wirtschaft vorgestellt, das einen Umfang von 200 Milliarden Euro hat. Die EU wird aus dem Haushalt zu diesem Zweck mehr als 14 milliarden Euro entnehmen.
Haupteinnahmequellen der EU Pro Einwohner:
Einer der Haupteinnahmequellen der EU ist 1 % -tiger Anteil des Volkseinkommens (Mehrwertsteueranteil) für jedes Land. Umgerechnet pro Einwohner sind das um europäischem Raum ca. 235 Euro die in die Eu Kassen einfließen.
Daraus ergibt sich ein Haushaltsvolumen für das Jahr 2009 von ca. 134,4 Milliarden Euro.
Welche Bereiche werden mit Hilfe von EU Mitteln gefördert und ausgebaut?
In Frage kommen hier fast alle Bereiche die in jedem EU Land existieren. Die EU ist ja schließlich ein großes Land, das aus mehreren kleinen besteht. Große Teile der Einnahmen der EU werden in Bereichen wie Infrastruktur (Bau von Straßen, Brücken und Ausbau der Bahnstrecken), Ausbildung, Landwirtschaft oder Fischerei.
Darf sich die EU verschulden (wie Deutschland beispielsweise)?
Nein, das geht leider nicht. Der EU Haushalt darf niemals ein Defizit aufweisen. Der Kapitalstock wird in der EU mehrstufig überwacht. So existiert z.B. eine mehrjährige Vereinbarung zwischen dem Ministerrat, dem EU Parlament und der Europäischen Kommission, die einen bestimmtem Finanzrahmen beinhaltet und die Ausgabepläne der EU bis zum Jahr 2013 sichert.
Was ist ein Entlastungsverfahren ?
Das Entlastungsverfahren dient der Kontrolle der Mittelverwendung aus der EU Kasse. Die Europäische Kommisssion ist verpflichtet dem Parlament Rechenschaft abzulegen. Dies geschieht in dem sog. Entlastungsverfahren. Sollte etwas nicht stimmen und manche EU Mitteln z.B. nicht ordnungsgemäß eingesetzt, so ist die Kommission verpflichtet Folgemaßnahmen zwecks Verbesserung zu ergreifen.
Diese Folgemaßnahmen und deren Ausführung werden von dem Europäischen Rechnungshof, dem EU Rat und dem Parlament überwacht.
Die EU Mitteln werden in dreistufigem Verfahren eingesetzt.
Im ersten Schritt wird ein Haushaltsplan verabschiedet. Wie viel Geld für was eingesetzt wurde kann man aus folgendem Blatt der EU entnehmen.
Um zweiten Schritt wird der Haushalt umgesetzt.
Im letzten Schritt wird die Rechenschaft über die Haushaltsführung abgelegt.
