Qualifizierte Mehrheit, EU Nizza Vertrag
Veröffentlicht am: in der Kategorie: EU - Europäische Union
Im Nizza Vertrag wurde die "Qualifizierte Mehrheit" praktisch neudefiniert.
Bedeutung der Qualifizierten Mehrheit im Vertrag von Nizza.
In dem Vertrag von Nizza wurden die Bestimmungen bezüglich der Stimmen- Verteilung und Stimmengewichtung verändert. Der Europäische Rat benötigt eine Qualifizierte Mehrheit um beschlussfähig zu sein.
Da jedes Land der Europäischen Union andere demographische Entwicklung aufweist und unterschiedlich große Bevölkerungszahlen hat. Die Beschlüsse scheinen gerechter zu sein, wenn die auch die nötige demographische Repräsentativität aufweisen.
Seit dem Vertrag in Nizza ist die Qualifizierte Mehrheit gegeben, wenn die drei folgende Punkte erfüllt sind:
- Mehrheit der Stimmen: bedeutet, dass um ein Beschluss durchzusetzen sind 255 von 345 Stimmen notwendig.
- Mehrheit der Bevölkerung - Umgerechnet in Bevölkerung der EU muss 62% der Gesamtbevölkerung der Europäischen Union zustimmen.
- Mehrheit der Mitgliedsstaaten - auch die Mehrheit der Mitgliedsstaaten muss einem Beschluss zustimmen, damit dieser mit der qualifizierten Mehrheit beschlossen werden kann.
Warum qualifizierte Mehrheit und nicht Einstimmigkeit?
Zu Beginn der Europäischen Union hatten die wenigen Mitglieder der EU größere Chancen ein Beschluss durch Einstimmigkeit in Kraft zu setzen. Mit 27 Staaten ist es quasi unmöglich die Einstimmigkeit zu erzielen. Wenn nur ein der 27 Staaten der Eu ein Veto einlegen würde, (und die Veto Wahrscheinlichkeit ist ziemlich hoch) könnte die EU nicht mehr zügig und effizient handeln.
Wie lange gilt noch die Stimmenverteilung von Nizza?
Der Vertrag von Nizza wird durch den neuen Vertrag von Lissabon ergänzt. Die Regeln die in Nizza getroffen wurden gelten bis zum Jahr maximal 2017. Der Geltungsbereich des Vertrages von Lissabon soll schon im Jahr 2014 gelten.
Wie sieht die Stimmenverteilung im Vertrag von Lissabon aus?
Durch den Vertrag in Lisabonn werden die Stimmen etwas umverteilt:
Es wird nur noch zwei Kriterien geben:
- Mehrheit der Bevölkerung - mindestens 65% der Bevölkerung muss zustimmen.
- Mehrheit der Mitgliedsstaaten - mindestens 55% der Mitgliedsstaaten müssen zustimmen um eine Entscheidung durch eine "neue" qualifizierte Mehrheit zu bestimmen.
