Subsidiaritätsprinzip in der EU und die Bedeutung für Aufgabenverteilung
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Es gibt drei wichtige Prinzipien die effiziente Arbeit innerhalb der EU ermöglichen. Das sind Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeit- und Notwendigkeitsprinzip.
Die Politik in der Europäischen Union wird von dem Subsidiaritätsprinzip geprägt. Dieses Prinzip spielt die entscheidende Rolle bei der Aufgabenverteilung in der EU.
Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip sollen die Entscheidungen in der EU auf der möglichst niedrigen Ebene getroffen werden - sprich möglichst bürgernah. Die Entscheidungen soll die Institution treffen, die über fachliche Kompetenzen in dem betroffen Bereich verfügt. Die EU selbst wird erst dann über die Institutionen tätig, wenn sie eine bestimmte Aufgabe effizienter erledigen kann.
Sollte ein gemeinschaftliches Vorgehen notwendig sein, so musst erst geprüft werden ob dieses tatsächlich gerechtfertigt ist.
Man kann folgende Maßnahmen-Ebenen in der EU unterscheiden:
- National
- Regional
- Lokal.
Der Subsidiaritätsprinzip ist im Artikel 5 des EU Vertrages (Nizza) definiert. Eingefügt wurde dieser Grundsatz in Ediburg im Jahr 1992. Subsidiaritätsprinzip korrespondiert eng mit zwei weiteren Prinzipien die die Arbeit und Handlungsfähigkeit der EU gewährleisten: dem Notwendigkeitsprinzip und dem Verhältnismäßigkeit-Prinzip.
