Demokratie und Institutionentheorie II Krise der repräsentativen Demokratie

Lange Zeit schien es zu den unumstößlichen Wahrheiten moderner Politik zu gehören, dass sich Demokratie nur im Rahmen eines Systems repräsentativer Institutionen entfalten lasse, die die politische Meinungsbildung des Volkes über öffentliche Medien, Parteien, Verbände, soziale Bewegungen vermittelt und über Wahlen so kanalisiert, dass die eigentliche Willensbildung und Entscheidungsfindung schließlich den Repräsentant*innen im Rahmen der parlamentarischen Gesetzgebung anvertraut werden kann und muss: Zweifellos gab und gibt es nach wie vor überragende praktische wie normative Gründe für diese Form der internen Verschränkung von Demokratie- und Repräsentationsprinzip, aber die Zeiten haben sich geändert und an vielen Stellen scheint die demokratische Meinungs- und Willensbildung immer mehr aus diesem vergleichsweise rigiden institutionellen Rahmen auszubrechen und nach Alternativen Beteiligungs- und Organisationsformen des Politischen und der Politik zu suchen: Der Eindruck eines grassierenden Vertrauensverlustes in politische Eliten wie in die Basisinstitutionen der repräsentativen Demokratie (Wahlen, Parteien, Parlamente); die wachsende Bedeutung nicht-majoritärer Institutionen; die ungenügende Berücksichtigung sog. schwacher Interessen, die vielfältigen Ausdrücke des Wunsches nach anderen, direkteren Formen der Beteiligung u.v.m. jedenfalls scheinen es nahezulegen, dass wir es mit einem Niedergang, dem Verschwinden oder zumindest einer grundlegenden Transformation der Idee und Praxis repräsentativer Demokratie zu tun haben – doch wie plausibel sind solche Diagnosen? Vor diesem zeitdiagnostischen Hintergrund ist es das Ziel der Veranstaltung, diesen Fragen mit Blick auf die Begründung und Rechtfertigung repräsentativer Institutionen, ihrer aktuellen Performanz, ihres Wandels und ihrer möglichen Transformation in alternative Modelle der Demokratie nachzugehen. Claudio Franzius/Franz C. Mayer/Jürgen Neyer (Hg.): Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert. Baden-Baden: Nomos 2015; Simon Tormey: The end of representative politics. Cambridge: Polity 2015 Politikwissenschaft, Master of Arts M V Universität Hannover WiSe 2016/17 Prof. Dr. Schmalz Bruns Rainer