Parteien in der Europäischen Union

Die Wahl zum Europäischen Parlament vom Mai 2014, die erste nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, wurde erstmals mit Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten durchgeführt und die Kompetenzen des zu wählenden Organs waren nunmehr deutlich erweitert. Dennoch hat sich auch hier noch einmal bestätigt, dass Europawahlen in den meisten Mitgliedsstaaten der EU als zweitrangige nationale Nebenwahlen wahrgenommen, überwiegend nach jeweils nationalen Faktoren entschieden und Wahlkämpfe entsprechend geführt werden. Trotz dieser für die EU ernüchternden Bilanz lässt der Zusammenschluss von politisch sich nahe stehenden nationalen Parteien zu europäischen Parteien sowie die Verbindung fast aller EP-Abgeordneten (98 % der 751 MdEP) aus zahlreichen Parteien in den 28 Mitgliedsstaaten zu einer der gegenwärtig acht Fraktionen die zunehmend deutliche Strukturierung eines europäischen Parteiensystems erkennen. Gestützt wird dieser Prozess dadurch, dass die entscheidenden politischen Akteure der Europäischen Union insgesamt, nicht nur im Europäischen Parlament, sondern auch im Rat der EU und in der Kommission, in der Regel auch Parteipolitiker sind. Das Seminar wird die Institutionen, Akteure und Prozesse des sich herausbildenden europäischen Parteiensystems untersuchen. Dabei werden Entstehung und Aufgaben der im EU-Vertrag verankerten -politischen Parteien auf europäischer Ebene- ebenso behandelt wie Stellung und Funktionswandel des Europäischen Parlaments und sein Verhältnis zu anderen Organen der Union sowie die Wahlsysteme für und die Wahlkämpfe vor Europawahlen. Abschließend soll der Zusammenhang zwischen europäischen Parteien, europäischer Öffentlichkeit und der Entstehung eines europäischen Demos in der über 500 Millionen Einwohner zählenden Europäischen Union beleuchtet werden. Johansson, Karl Magnus / Peter Zervakis (Hg.): European Political Parties between Cooperation and Integration, Baden-Baden 2002. Mittag, Jürgen (Hg.): Politische Parteien und europäische Integration. Entwicklung und Perspektiven transnationaler Parteienkooperation in Europa, Essen 2006. Mittag, Jürgen / Janosch Steuwer: Politische Parteien in der EU, Wien 2010. Thiem, Janina: Nationale Parteien im Europäischen Parlament. Delegation, Kontrolle und politischer Einfluss, Wiesbaden 2009. Seminar für Sozialwissenschaften Universität Siegen WiSe 2015/16 apl. Prof. Dr. Bergem Wolfgang