Projekt A 09 BioBio 8211 Bioabfallkonzepte zwischen Entsorgungsrecht Wirtschaftlichkeit Klimaschutz und erneuerbaren Energien Fallstudie im deutsch britischen Vergleich

Projektgegenstand und Untersuchungsraum Überall wo Menschen leben und wirtschaften fallen Abfälle an. Ihre Entsorgung ist in Deutschland Teil der Daseinsvorsorge. Sammlung und Verwertung sind damit öffentliche Pflichtaufgaben, stehen jedoch im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeit und dem Klima- und Umweltschutz. Aktuell steht gerade die Bioabfallentsorgung vor einer Neuausrichtung: Sie wird derzeit häufig aus finanziellen Gründen in einigen Kommunen nicht durchgeführt. Mit der jüngsten Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes werden ab 2015 jedoch alle deutschen Kreise und kreisfreien Städte dazu verpflichtet, Bioabfälle getrennt von den Restabfällen zu sammeln und zu verwerten – bei weiterhin engen finanziellen Spielräumen eine Herausforderung für die fachplanerische Erarbeitung von Abfallwirtschaftskonzepten. Zudem besteht derzeit noch kein allgemeingültiger Kriterienkatalog, anhand dessen Kommunen überprüfen können, inwieweit im Einzelfall besonders ungünstige Ausgangsbedingungen vorliegen (sogenannter Härtefall) und eine Befreiung von der Pflicht zur Bioabfallentsorgung möglich ist. Handlungsbedarf für die Bioabfallentsorgung wird auch in anderen europäischen Ländern erkannt, etwa in Großbritannien. Während in Deutschland bereits seit 2005 unter anderem aus Gründen des Klimaschutzes keine biologisch abbaubaren Abfälle mehr auf Deponien abgelagert werden dürfen, hat Großbritannien das Ziel, den zu deponierenden Anteil der organischen Abfälle von 1995 bis 2020 um 65% zu reduzieren. Abgesehen davon, dass dieses Ziel aus deutscher Sicht nicht ambitioniert genug erscheint, ist fraglich, ob dieses Ziel überhaupt erreichen werden kann. Derzeit gibt es dort weder genug Anlagen noch eine entsprechende Ausrüstung, um die anfallenden Bioabfälle zu verwerten. Ähnlich wie in einigen Teilen Deutschlands muss in Großbritannien überprüft werden, wo die Sammlung und Verwertung der Bioabfälle Sinn macht und eine entsprechende Infrastruktur für die Bioabfallentsorgung entwickelt werden soll. Aufgabenstellung Aufgabe des Projektes ist es, für eine kreisfreie Stadt, in der es heute noch keine Bioabfallentsorgung gibt (es bestehen bereits Kontakte nach Hagen), die konkreten Voraussetzungen für die Umsetzung der anstehenden Sammlungs- und Verwertungspflicht zu prüfen. Auf Basis abfallwirtschaftlicher und -rechtlicher Grundlagen ist dazu ein Prüfprogramm zu entwickeln und anzuwenden mit Kriterien etwa aus den Bereichen Abschätzung und technische Erfassbarkeit des Bioabfallpotenzials; Bewertung der Entsorgungsoptionen (Emissionen, natürliche Ressourcen, Energieeinsatz und -gewinnung, Schadstoffanreicherung), technische Machbarkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit. Aus den Ergebnissen der Prüfung soll dann ein tragfähiges Bioabfallkonzept abgeleitet werden. Abschließend sollen im Rahmen einer Exkursion die Ausgangslage und Übertragbarkeit des erstellten Konzeptes auf eine vergleichbare Stadt in Großbritannien eingeschätzt werden. Voraussetzung für die Teilnahme an dem A-Projekt sind gute Englischkenntnisse sowie die Finanzierbarkeit der Exkursion. Bachelor Raumplanung (2007) Technische Universität Dortmund SoSe 2012 Meyer, Kristina , Ass. iur. Dipl.-Ing. Haber Marlit