Sozialrecht IV 2 Gesetzliche Kranken und Pflegeversicherung aus anwaltlicher Sicht

Die Vorlesung setzt die in der zweiten Hälfte des Wintersemesters begonnene Vorlesung fort. Studierende, die im Wintersemester noch nicht teilnehmen konnten, erhalten gleichwohl noch einen kompletten Einblick in das Krankenversicherungsrecht. In Absprache mit den Studierenden können Teile der Vorlesung als Blockveranstaltung stattfinden. In der Vorlesung wird das hochaktuelle Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) mit den dazugehörigen untergesetzlichen Normen behandelt. Entsprechend der Bedeutung in der anwaltlichen Praxis setzt die Vorlesung Schwerpunkte beim Leistungsrecht (vor allem Krankenbehandlung) sowie Leistungserbringerrecht (Vertragsarztrecht sowie Beziehungen der Krankenkassen zu Krankenhäusern und anderen Leistungserbringern). Im Leistungserbringerrecht, welches dem Juristen noch Berufsperspektiven bietet, werden die Bezüge zum Berufsrecht und zum Gesellschaftsrecht aufgezeigt. Bei den Instrumenten der sogen. gemeinsamen Selbstverwaltung sollen vor allem die Steuerungsfunktionen des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 91 SGB V und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen seine Entscheidungen beleuchtet werden. Die Diskussion um den Versichertenkreis (Bürgerversicherung - Fortbestand der Privaten Krankenversicherung) ist weiterhin aktuell und die Finanzierung des Systems (Gesundheitsfonds - zusätzliche Beiträge - Steuerfinanzierung) wird im historischen Kontext betrachtet. Da das SGB V stark mit anderen Bereichen des Gesundheitsrechts vernetzt ist, vermittelt die Vorlesung den Studierenden auch Einblick in andere medizinrechtliche Bereiche wie das Berufszulassungsrecht, das Arzneimittelrecht oder das Krankenhausplanungsrecht. Abgerundet wird die Vorlesung durch aktuelle Fälle aus dem Arbeitsbereich des Dozenten. • Sozialgesetzbuch, Textausgabe (Beck-Texte im dtv, Nr. 5024), 1.639 S., 41. Auflage, München 2012 (Stand: April 2012), 16,90 Euro; • Stefan Muckel / Markus Ogorek, Sozialrecht, 4. Auflage, München 2011, 26,90 Euro; • Raimund Waltermann, Sozialrecht, 9. Auflage, Heidelberg 2011, 22,95 Euro. Juristische Fakultät Universität Hannover SoSe 2015 Hon.-Prof. Dr. iur. Scholz Karsten Hon iur