Seminar Kommunalwahl 2016 in Strukturen Herausforderungen und Programme

Die Stadt Kassel war seit der Nachkriegszeit SPD-Hochburg schlechthin. Nicht nur bei Bundestags- und Landtagswahlen schneidet die SPD hier überdurchschnittlich ab, auch bei Kommunalwahlen war sie stets stärkste Kraft und stellte die Oberbürgermeister. Der große Einbruch erfolgte jedoch 1993, als die SPD 20 % verlor und ein CDU-Mann Oberbürgermeister wurde. Mittlerweile hat sich die SPD wieder konsolidiert. Seit 2005 stellt sie mit Bertram Hilgen den Oberbürgermeister und ist auch wieder stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Allerdings liegt sie nur noch knapp 10% Punkte vor der CDU. Die Blitzer-Affäre, die Diskussion um die Schließung der Stadtteilbibliotheken und Schwimmbäder, die Erhöhung der Parkgebühren und die Weiternutzung des Salzmanngeländes sind nur einige Beispiel kontroverser Themen der letzten Legislaturperiode. Daher stellt sich kurz vor der Kommunalwahl am 6. März 2016 die Frage: Werden sich die Gewichte erneut verschieben? Welche Rolle spielen die kleinen Parteien? Und was sind überhaupt die zentralen Themen Kasseler Politik und was sagen die Parteien dazu? Das Seminar führt zunächst grundständig in die Rolle der Kommunen in Deutschland ein. Es diskutiert die Problemlagen kommunaler Aufgaben und Finanzen sowie Herausforderungen, die sich Kommunen stellen müssen. Im Anschluss werden die Spezifika hessischer Kommunalpolitik und die bisherigen hessischen Kommunalwahlen mit Bezug auf Kassel diskutiert. Im letzten Teil soll es dann darum gehen, sich gemeinsam zentrale Themen Kasseler Politik zu vergegenwärtigen und zu analysieren, welche Lösungen die verschiedenen Parteien im Rahmen der Kommunalwahl dazu anbieten. Bei Interesse und Engagement der Studierenden ist es zudem möglich, zum Ende des Seminars eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Parteien zu organisieren. FB 05 Gesellschaftswissenschaften Uni Kassel WiSe 2015/16 Politik und Wirtschaft M.A. Futh Sascha Kristin M.A